Logo goodnews4Plus

goodnews4-Protokoll zur Gemeinderatssitzung am Montagabend

Freie-Wähler-Chef Ehinger wiederholt Skepsis gegen Baden-Baden als Welterbe – CDU-Stadtrat Sven Jäger "entsetzt" über Bekanntwerden von Vincentius-Interna

Freie-Wähler-Chef Ehinger wiederholt Skepsis gegen Baden-Baden als Welterbe – CDU-Stadtrat Sven Jäger "entsetzt" über Bekanntwerden von Vincentius-Interna
Arno Klein, CDU, wurde von OB Mergen als Nachrücker von Oliver Weiss als Stadtrat verpflichtet.

Baden-Baden, 27.03.2019, 00:00 Uhr, Bericht: Christian Frietsch Baupolitik und Auswirkungen von Bauskandalen bestimmten am Montagabend auch die wichtigsten Tagesordnungspunkte und Positionserklärungen im Baden-Badener Gemeinderat. «Mit dem Verlust seiner Wählbarkeit nach § 28 GemO ist Herr Weiss automatisch aus dem Gemeinderat ausgeschieden», hieß es dazu lapidar im Tagesordnungspunkt 1 dieser Gemeinderatssitzung. Mit Arno Klein war erst der dritte CDU-Nachrücker-Kandidat bereit, das Erbe von Oliver Weiss anzutreten. goodnews4.de berichtete.

«Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten», erklärte der neue Stadtrat und mancher hört seit den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in Sachen Korruption und illegale Preisabsprachen genauer hin bei diesem eher zum Routinetext reduzierten Versprechen. Wie sehr die Schlachtordnung von Bau-Lobby einerseits und das komplexere Allgemeininteresse sich immer noch gegenüberstehen, zeigte eine Stellungnahme des Fraktionschefs der Freien Wähler, Hans-Peter Ehinger, der die Skepsis seiner Fraktion zur Bewerbung um das UNESCO-Welterbe wiederholte.


Zurück zur Startseite und zu den weiteren aktuellen Meldungen.


goodnews4-Logogoodnews4Baden-Baden Breaking News kostenlos abonnieren!
Jeden Tag sendet goodnews4.de die wichtigste Nachricht als News-E-Mail.
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!