Aus dem Landtag von Baden-Württemberg
Landtag für Besuchergruppen geschlossen – Muhterem Aras: „In Abstimmung mit den Fraktionen“
Stuttgart, 11.03.2020, Bericht: Landtag Ab heute bis einschließlich Freitag, 17. April 2020, sagt der Landtag von Baden-Württemberg alle Einladungen für Besuchergruppen und Veranstaltungen im Haus des Landtags und im Bürger- und Medienzentrum ab.
Dies erklärte Landtagspräsidentin Muhterem Aras, Grüne am Mittwoch, 11. März 2020. «In Abstimmung mit den Fraktionen habe ich mich zu diesen Maßnahmen entschlossen, um den aktuellen Entwicklungen bezüglich der Ausbreitung des Coronavirus Rechnung zu tragen», so die Landtagspräsidentin. «Gesundheit hat oberste Priorität.»
Der Landtag folge mit dieser Entscheidung den Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes, Verbreitungswege soweit wie möglich zu minimieren. «Wir möchten als Gastgeber für Gäste aus dem ganzen Land keine Risiken eingehen», betonte Aras. «Wir bedauern diese Absagen und werden die Situation regelmäßig neu bewerten, um Maßnahmen zu verlängern oder bestenfalls auch, um Einschränkungen wieder aufzuheben.»
Die Handlungsfähigkeit des Landtags von Baden-Württemberg ist in keiner Weise eingeschränkt: Der parlamentarische Betrieb mit seinen Sitzungen ist von den Maßnahmen nicht berührt, das bedeutet Plenar- und Ausschusssitzungen finden statt. Allerdings eben ohne Besucherinnen und Besucher.
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