Baden-Baden, 21.06.2023, Bericht: Redaktion Am Montag, den 26. Juni 2023, um 17.00 Uhr findet im Gemeinderatssaal des Rathauses die 45. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses statt.

Der ursprüngliche Sitzungstermin war wegen des Todes von Stadtrat Uwe Serr verschoben worden. Die für Montag vorgesehene Gemeinderatssitzung soll nun am 3. Juli stattfinden.

Auch bei diesem Sitzungstermin fehlen die Klinik-Themen. Diese sind nach Rechtsauffassung der Stadt Rastatt und des Kreistages Rastatt in nichtöffentlichen Sitzungen zu behandeln. Dieser Rechtsauffassung hat sich Oberbürgermeister Späth angeschlossen. Bei Themen wie Innenstadtbelebung und Bestellung des stellvertretenden Freiwilligen Feuerwehrkommandanten darf die Öffentlichkeit anwesend sein.

ZUM THEMA

Klinik-Sitzung am Montag soll nichtöffentlich stattfinden – Erklärung aus dem Rathaus Baden-Baden von heute Mittag – OB Späth folgt Landkreis Rastatt und Stadt Rastatt

Die Tagesordnung für die 45. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses:

1. Informationen der Verwaltung

2. Innenstadtbelebung

3. Mitarbeitendenbindung als Baustein der strategischen Personalarbeit

4. Bestellung des stellvertretenden Freiwilligen Feuerwehrkommandanten

6. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen, Erbschaften und sonstigen ähnlichen Zuwendungen; Entscheidung über die Annahme und Vermittlung

7. Anfragen aus dem Hauptausschuss

Baden-Baden, 19.06.2023

Dietmar Späth
Oberbürgermeister

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