Rastatt, 10.04.2021, Bericht: Redaktion «Mit großer Erleichterung und Zustimmung reagiert die Stadt Rastatt auf das vom Gesundheitsamt des Landkreises am 9. April erlassene Verbot der für den 10. April angemeldeten Demonstration», heißt es in einer Meldung des Rastatter Rathauses von gestern. goodnews4.de berichtete.

Die Demonstration war unter dem Motto «Gegen Maskenpflicht, Tests, Impfungen und Einschränkungen der Grundrechte, für Selbstbestimmung» geplant gewesen. goodnews4.de berichtete. Ob die Veranstalter rechtlich gegen das Verbot vorgehen, ist zur Stunde nicht bekannt.

Die weitere Erklärung der Stadt Rastatt im Wortlaut:

In der derzeit extrem angespannten Corona-Infektionslage in Rastatt und der Region hätte eine solche Kundgebung den Gesundheitsschutz der Bevölkerung massiv gefährdet und weiteren Infektionen Vorschub geleistet, betont die Stadt. Sie hatte sich in den letzten Tagen eng mit dem Landratsamt und der Polizei zum weiteren Vorgehen abgestimmt. Da die Prüfung nach Infektionsschutz in den Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamtes fällt, wurde das Verbot von dort erlassen.

«Für uns steht der Gesundheitsschutz unserer Bürgerschaft definitiv an erster Stelle und es wäre aus meiner Sicht fatal und nicht zu vermitteln gewesen, wenn die Demonstration hätte stattfinden können», unterstreicht Bürgermeister Raphael Knoth, der in dieser Woche Oberbürgermeister Pütsch vertritt. «Rastatt hat seit Wochen den höchsten Corona-Inzidenzwert im Landkreis, die Geschäftswelt leidet unter den verordneten Schließungen und das Klinikum Mittelbaden hat keine Kapazitäten mehr auf den Intensivstation, eine dramatische Situation für unsere Stadt. Mit großer Bereitschaft halten sich jedoch die Rastatter an die verordneten Beschränkungen. Sie tragen Masken im öffentlichen Raum, beachten Abstand und Ausgangsverbote und lassen sich testen. Da wäre es nicht nur zynisch, sondern hoch gesundheitsgefährdend, wenn eine Massen-Veranstaltung mit klaren Ansagen ‚gegen Maskenpflicht‘ in unserer Stadt hätte stattfinden können.»