Aus dem Rathaus Baden-Baden

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates - Bebauungspläne und Gesellschaftsverträge

Baden-Baden, 14.02.2018, Bericht: Rathaus Am Montag, den 26.02.2018, um 18:30 Uhr findet im Ratssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die 41. öffentliche Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

1. Bürgerfragestunde, Fragen, Anregungen und Vorschläge
2. Informationen der Verwaltung
3. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan, VbB, «Pflegeheim DRK Hubertusstr.»
a) Teilbebauungsplan, VbB, und neue Bezeichnung
b) Anpassung des Geltungsbereichs
c) Durchführung des Verfahrens gem. § 13a BauGB
d) Billigung der Entwürfe und Öffentliche Auslegung
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan «Ev. Pflegeheim − Steinbach»
a) Änderung des Bebauungsplanes «Untere Sommerbühn»
b) Weiterführung als vorhabenbezogener Bebauungsplan
c) Beschluss über frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit
6. Bebauungsplan «Untere Sommerbühn − 4. Änderung»
a) Änderung des Bebauungsplanes «Untere Sommerbühn»
b) Weiterführung als Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB
c) Beschluss über frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit
7. Städtebaulicher Vertrag über die Erschließung und die naturschutzrechtlichen Artenschutz- und Ausgleichsmaßnahmen im Bebauungsplangebiet «Gewerbepark Braunmatt»
8. Bebauungsplan «Gewerbepark Braunmatt»
a) Behandlung der Stellungnahmen
b) Satzungsbeschlüsse
9. Erneuerung der Holzhofbrücke über den Grobbach zum Gelände des Forstamts sowie Neugestaltung der Bushaltestelle Höllhäuserweg
− Baubeschluss
10. Hochwasserschutzmaßnahmen am Übelsbach und Grobbach
− Baubeschluss
11. Sanierung der Heizungsanlagen im Theater Baden-Baden
− Baubeschluss
12. Bestellung der ehrenamtlichen Beisitzer der Enteignungsbehörde beim Regierungspräsidium Karlsruhe für den Zeitraum 01.06.2018 bis 31.05.2022; Aufstellung der Vorschlagsliste
13. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Gewerbeentwicklung Baden-Baden GmbH
14. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Krematorium Baden-Baden GmbH
15. Einzelhandels- und Touristenbefragung;
Vorstellung der Ergebnisse und weiteres Vorgehen
16. Anfragen aus dem Gemeinderat