Stuttgart, 05.01.2018, Bericht: Ministerium «Im Jahr 2017 sind rund 16.000 Flüchtlinge nach Baden-Württemberg gekommen. Damit haben wir klar Kurs gehalten − es ist uns gelungen, die Zugangszahlen weiter deutlich zu reduzieren», sagte Innenminister Thomas Strobl bei der Vorstellung der Flüchtlingszahlen für das Jahr 2017 gestern in Stuttgart.

«Wir dürfen uns auf diesen gesunkenen Zahlen freilich nicht ausruhen. Wir müssen an einer konsistenten, gemeinsamen europäischen Flüchtlingspolitik arbeiten, an einem europäischen Asylsystem, an dem sich alle beteiligen und das für alle EU-Staaten verbindlich gilt», unterstrich Minister Thomas Strobl. Auf diese kontinentale Herausforderung müsse Europa eine kontinentale Antwort geben. «Dazu gehört zum Beispiel auch, dass wir die Leistungen für Asylbewerber in ganz Europa auf einem bestimmten Niveau angleichen. Das umfasst nicht nur den Geldbetrag, der an die Kaufkraft in den jeweiligen Ländern angepasst werden muss, sondern auch die Leistungen in den sozialen Sicherungssystemen. Es geht auch um die Frage: Welchen medizinischen Standard bieten wir europaweit?», so Innenminister Thomas Strobl.

Der Minister verwies in diesem Zusammenhang auf die Notwendigkeit, die Aussetzung des Familiennachzuges für subsidiär Geschützte auf nationa ler Ebene weiterhin zu verlängern. «Natürlich habe ich persönlich, rein menschlich, großes Verständnis für jeden, der seine Familie nachholen möchte. Verantwortliche Politik muss aber das Ganze im Blick haben. Wir müssen abwägen, welche Folgen ein weiterer sofortiger Familiennachzug auch für Flüchtlinge mit subsidiärem Schutz für unser Land hätte. Wir dürfen die Integrationskraft unserer Gesellschaft und die Integrationsfähigkeit unseres Landes nicht überfordern. Und deshalb müssen wir die Entscheidung der Großen Koalition erneuern und den Familiennachzug für ‘nur’ subsidiär Geschützte auch weiterhin aussetzen. Das würde gerade auch den Kommunen im Land helfen, die ja bei der Unterbringung der Flüchtlinge, die in den Jahren 2015 und 2016 ins Land gekommen sind, nach wie vor stark gefordert sind und dabei eine ganz hervorragende Arbeit leisten», so Minister Thomas Strobl.

«Im vergangenen Jahr 2017 kamen deutlich weniger Asylsuchende nach Baden-Württemberg als in den Vorjahren. Die Zugangszahlen sind von 98.000 im Jahr 2015 über 33.000 im Jahr 2016 auf rund 16.000 im Jahr 2017 gesunken. Damit kamen im ganzen Jahr 2017 weniger Flüchtlinge als allein im Oktober 2015, in dem mehr als 17.300 Flüchtlinge gezählt wurden. Die Zahlen waren das gesamte Jahr über auf einem gleichbleibenden Niveau. Im Schnitt kamen rund 44 Menschen pro Tag nach Ba-den-Württemberg», sagte der Innenminister. In den Hochzeiten kamen täglich über 500 Menschen.

Die Zugangszahlen nach Monaten, gerundet:
Januar − 1.500
Februar − 1.400
März − 1.700
April − 800
Mai − 700
Juni − 1.300
Juli − 1.400
August − 1.700
September − 1.500
Oktober − 1.500
November − 1.400
Dezember − 1.100

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