Rastatt, 01.04.2021, Bericht: Rathaus Mit großer Mehrheit hat der Gemeinderat der Stadt Rastatt in seiner Videokonferenz-Sitzung am Montag, 29. März, den Haushaltsplan 2021 verabschiedet.

Die während der Sitzung festgestellte Mehrheit von 32 Ja-Stimmen und zwölf Nein-Stimmen muss jedoch korrigiert werden auf 30-Ja-Stimmen und 15 Nein-Stimmen. Nach einer genauen Überprüfung der abgegebenen Stimmen und einer Verständigung mit den Urkunds-Personen der Sitzung, Stadträtin Brigitta Lenhard und Stadtrat Joachim Fischer, stellte Oberbürgermeister Hans Jürgen Pütsch das korrekte Abstimmungsergebnis am 30. März fest. «Die Abstimmung ist in der Sitzung schlecht gelaufen, und dafür entschuldige ich mich gegenüber dem Gemeinderat und der Bürgerschaft in aller Form», betonte der Oberbürgermeister.

Er hatte bereits in der Sitzung eine lückenlose Überprüfung zugesagt, als der SPD-Fraktionsvorsitzende Fischer Zweifel an der korrekten Auszählung der Stimmen äußerte. Da die Abstimmung im digitalen Sitzungsformat nicht automatisiert, sondern über Karten erfolgt, die die Gemeinderatsmitglieder ins Bild halten, gestaltet sich die Auszählung bisweilen besonders schwierig, so auch beim Tagesordnungspunkt Haushalt. Um zukünftig derartige Fauxpas zu vermeiden, hat OB Pütsch das Verwaltungsteam beauftragt, Listen anzulegen, auf denen das Abstimmungsverhalten jedes einzelnen Gemeinderatsmitglieds zu jedem Tagesordnungspunkt vermerkt ist.

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