Baden-Baden, 08.02.2021, Bericht: Redaktion Ein Blick in die Geschichte der Partei Die Grünen, die sich in Karlsruhe gründete, lässt einige Parallelen zu zur neuen grünen Partei «Klimaliste».

Konsequente Positionen bei Klima und Umwelt, dazu gehört die Forderung nach kompromissloser Einhaltung der Pariser Klimaziele, liegt die «Klimaliste» auf der Linie der «Fridays for Future»-Bewegung. Auch die Orga der Klimaliste ist unkonventioneller als bei den arrivierten Grünen. Aufgrund akuter technischer Problemen sei der zweite Parteitag am Sonntag nicht beschlussfähig gewesen und müsse am 7. März nachgeholt werden, schreibt die Klimaliste in einer Erklärung. goodnews4-Interview mit Landtagskandidat Günther Beikert.

Die Erklärung der «Klimaliste» im Wortlaut:

Der Landesparteitag der Klaimliate Baden-Württemberg (KlimalisteBW) war aufgrund akuter technischer Probleme nicht beschlussfähig. Aus diesem Grund wurde er auf den 07. März 2021 verschoben.

Beim Parteitag am 07. Februar 2021 war die demokratische Legitimation einiger Prozesse nicht mit absoluter Sicherheit zu gewährleisten, da akut Schwierigkeiten mit dem Tool für die Online-Abstimmungen auftraten. Der Weg zum Wahlprogramm und zur Wahl der neuen Vorstandsmitglieder steht aber bereits fest.

Der Parteitag war einberufen worden, um im Kreise aller Mitglieder über den Entwurf und alle Änderungsanträge zum Wahlprogramm abzustimmen, mit dem die Partei am 14.03.2021 zur Landtagswahl antreten wird. Außerdem galt es, vier vakante Vorstandposten nachzubesetzen.

Das Online-Tool, mit dem die Abstimmung über eingereichte Anträge hätte stattfinden sollen, ließ trotz des intensiven Einsatzes des IT-Teams keine rechtssicheren Abstimmungen zu. Für eine neue Partei, die sich nur aus Kleinspenden finanziert, ist es ungleich schwieriger, solche Hürden zu überwinden als für Parteien, die sechsstellige Summen für ihre Online-Events ausgeben können. Da alle anderen in Betracht gezogenen Möglichkeiten der digitalen Entscheidungsfindung weder dem Datenschutz noch demokratischen Ansprüchen genügten, war die Verschiebung die einzige Möglichkeit, die anstehenden Entscheidungen basisdemokratisch zu legitimieren. Von den Mitgliedern wurde die Entscheidung einhellig begrüßt. «Ich denke, das ist die transparenteste und beste Lösung im Rahmen der Umstände», erläuterte Vorstand Marco Pulver die Situation. Der aktuell aus Marco Pulver und Alexander Grevel bestehende Vorstand entschuldigte sich bei den Mitgliedern für die technischen Probleme.

Die eingereichten Vorschläge sowie zugehörige Änderungsanträge zum Wahlprogramm werden parteiintern unter Einbindung aller Mitglieder zu einem fertigen Entwurf abgestimmt, der am jetzt für den 07. März 2021 geplanten Parteitag nur noch zu bestätigen ist. Der Programmentwurf wird bereits in der kommenden Woche veröffentlicht. Damit werden die Positionierung der Klimaliste zu den im Wahlkampf und für die Partei relevanten Themengebieten allen Wählenden und Interessierten schnell zugänglich gemacht. «Wir sorgen dafür, dass unsere Untersützer*innen wissen, was sie wählen, wenn sie die Kandidat*innen der Klimaliste auf ihrem Wahlzettel ankreuzen», erklärte Alexander Grevel den Zuschauenden und Mitgliedern.

Was die Wahl der neuen Vorstandsmitglieder anbelangt, wird es kaum Änderungen geben, da diese per Briefwahl gewählt werden, um den Grundsatz der geheimen Wahl zu gewährleisten. Die Vorstellung der Kandidierenden erfolgte schon teilweise während des Youtube-Streams am 07. Februar 2021. Weitere Bewerbungen sind möglich, die Kandidierenden werden sich den Mitgliedern per Video vorstellen.

«Alle Mitglieder und Unterstützer*innen der Klimaliste haben durch ihr Engagement in den letzten Monaten Großartiges erreicht. An diesem Momentum werden wir jetzt anknüpfen.» Mit diesen Worten schloß Vorstand Alexander Grevel den Stream.

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