Baden-Baden, 06.07.2019, Bericht: Rathaus Am Montag, den 15.07.2019, um 17:00 Uhr findet im Gemeinderatssaal des Rathauses, Marktplatz 2, 76530 Baden-Baden, die 49. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit folgender Tagesordnung statt:

1. Informationen der Verwaltung

2. Behördennummer 115 - Weiteres Vorgehen

3. Tätigkeitsbericht Ehrenamt

4. Barrierefreier Zugang Ortsverwaltung Haueneberstein;
Fortschreibung Baubeschluss vom 16.04.2018

5. Neubau Kindertagesstätte Keltenweg
- Fortschreibung Baubeschluss
- Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung

6. Gewerbepark «In der Hüfenau - westliche Erweiterung»
Anordnung Umlegungsverfahren und Beauftragung der GEBB als Erschließungsträger

7. Gewerbepark «Hüfenau - Erweiterung Firma Grenke»
Beauftragung der städtischen Gewerbeentwicklung Baden-Baden GmbH als Erschließungsträger

8. Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt Baden-Baden: Einführung eines Zuschusses für private Geräte zur digitalen Gremienarbeit

9. Änderung der Satzung über die Erhebung eines Beitrags zur Förderung des Fremdenverkehrs (Fremdenverkehrsbeitragssatzung)

10. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen, Erbschaften und sonstigen ähnlichen Zuwendungen;
Entscheidung über die Annahme und Vermittlung

11. Anfragen aus dem Gemeinderat

Baden-Baden, 04.07.2019
Margret Mergen
Oberbürgermeisterin

Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger sind herzlich zur Sitzung eingeladen.

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