Baden-Baden, 03.05.2023, Bericht: Redaktion Heute begehen die Vereinten Nationen den 30. Welttag der Pressefreiheit. An diesem Tag blicken zahlreiche Organisationen auf den Stand der Medienfreiheit weltweit und erinnern an Journalistinnen und Journalisten, die aufgrund ihrer Arbeit verfolgt werden, inhaftiert sind oder ermordet wurden.

Der diesjährige Welttag steht unter dem Motto «Shaping a Future of Rights: Das Recht auf freie Meinungsäußerung als Motor für alle Menschenrechte».

«Die Einschränkung der Pressefreiheit ist immer auch eine Einschränkung der Demokratie», erklärt die Präsidentin der Deutschen UNESCO-Kommission Maria Böhmer. «Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit gehen Hand in Hand. Wo die Freiheit der Medien geachtet wird, werden auch Bürger- und Menschenrechte geachtet. Wir müssen auch in Deutschland die Gefahr sehr ernst nehmen, die von Desinformation und zunehmender Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten ausgeht. Tun wir das nicht, steht viel auf dem Spiel. Eine freie Presse ist ein Garant für eine freie Gesellschaft.»

Die heute von Reporter ohne Grenzen, RSF, veröffentlichte Rangliste der Pressefreiheit zeige, dass die «Unterdrückung unliebsamer Berichterstattung» weltweit zunehme. Auch in Deutschland, hier seien vor allem die «weiter gestiegenen Aggressionen gegenüber Reporterinnen und Reportern am Rande von Demonstrationen» ausschlaggebend. «Die Aggressivität gegenüber Medienschaffenden steigt weiter. Viele Regierungen und gesellschaftliche Gruppen versuchen, kritische Berichterstattung zu unterbinden. Erschreckend ist, dass die Zahl der Übergriffe in Deutschland auf ein Rekordhoch gestiegen ist», wird RSF-Vorstandssprecher Michael Rediske der Erklärung des Netzwerks zitiert. Deutschland belegt in dem aktuellen Ranking des 21. Platz. Der Abstieg um fünf Plätze sei vor allem mit dem Vorbeiziehen anderer Länder zu erklären, die sich zum Teil stark verbessert haben; Deutschlands Punktezahl habe sich im Vergleich zum Vorjahr nur um 0,13 auf 81,91 von 100 verschlechtert. Grund dafür sei die weiter wachsende Gewalt gegen Journalistinnen, Journalisten und Medien: Mit 103 physischen Angriffen dokumentiert RSF den höchsten Stand seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 2015. Im Kalenderjahr 2021 hatte es 80 Angriffe gegeben, 2020 waren es 65.

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Anlässlich des Welttags richtet die UNESCO bereits gestern eine internationale Konferenz zur Pressefreiheit am Sitz der Vereinten Nationen in New York aus. Am Abend wurde der UNESCO/Guillermo Cano-Preis für Pressefreiheit verliehen. Er zeichnet Personen und Organisationen aus, die oft unter hohem Risiko einen herausragenden Beitrag zur Verteidigung der Pressefreiheit leisten.

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