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Montag, 30. September 2019
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Kommentar von Christian Frietsch

Burgfrieden in Baden-Baden – Grüne und CDU arrangieren sich – Vergabeordnung gibt Antwort auf den Fall Weiss

Burgfrieden in Baden-Baden – Grüne und CDU arrangieren sich – Vergabeordnung gibt Antwort auf den Fall Weiss

Baden-Baden, 30.09.2019, 00:00 Uhr, Kommentar: Christian Frietsch In der Baden-Badener Kommunalpolitik herrscht nach der langen Sommerpause mehr oder weniger Friede und Eintracht. Von den Machtverschiebungen nach der Kommunalwahl vom 26. Mai zu Gunsten der Grünen ist wenig zu spüren.

Samstag, 28. September 2019
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Pendler müssen ab Dienstag zahlen

Protest gegen Parkgebühren in Baden-Oos ohne Wirkung – Ab 1. Oktober zahlen die Pendler – SPD-Fraktionschef Kurt Hochstuhl fordert Entscheidung des Gemeinderats

Protest gegen Parkgebühren in Baden-Oos ohne Wirkung – Ab 1. Oktober zahlen die Pendler – SPD-Fraktionschef Kurt Hochstuhl fordert Entscheidung des Gemeinderats

Baden-Baden, 28.09.2019, 00:00 Uhr, Bericht: Christian Frietsch Am vergangenen Montag bei der Gemeinderatssitzung hatte sich SPD-Fraktionschef Kurt Hochstuhl darüber beschwert, dass der Antrag seiner Fraktion, die Gebührenerhebung auf dem Park&Ride-Parkplatz in Oos-West auszusetzen, nicht im Gemeinderat, sondern in der nächsten Sitzung des Aufsichtsrats der Parkgaragengesellschaft beschieden werden soll. goodnews4.de berichtete.

Freitag, 27. September 2019
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Verzicht auf Mandate in Landtag und Gemeinderat

Beate Böhlen zur Nachfolgeentscheidung im Baden-Badener Gemeinderat – „In der Grünen Fraktion wird es eine Aussprache und eine Einigung geben“

Beate Böhlen zur Nachfolgeentscheidung im Baden-Badener Gemeinderat – „In der Grünen Fraktion wird es eine Aussprache und eine Einigung geben“

Baden-Baden, 27.09.2019, 00:00 Uhr, Bericht: Christian Frietsch Über die politische Zukunft von Beate Böhlen entscheidet am 9. Oktober der Landtag von Baden-Württemberg. Diesmal gilt die Wahl der Baden-Badener grünen Landtagsabgeordneten Beate Böhlen als sicher.

Kultusministerium präsentiert Umfrageergebnis

Landesregierung zum Desaster des Schwimmunterrichts – Kultusministerin Eisenmann: „Zum ersten Mal überhaupt eine landesweite Umfrage“

Landesregierung zum Desaster des Schwimmunterrichts – Kultusministerin Eisenmann: „Zum ersten Mal überhaupt eine landesweite Umfrage“

Stuttgart, 27.09.2019, Bericht: Kultusministerium «Wenn es um die Schwimmfähigkeit der Schülerinnen und Schüler geht, wollen wir keine Mutmaßungen, sondern Fakten. Deswegen haben wir nun zum ersten Mal überhaupt eine landesweite Umfrage dazu durchgeführt, um herauszufinden, wie es um die Schwimmfähigkeit der Grundschülerinnen und -schüler bestellt ist», sagt Kultusministerin Susanne Eisenmann zur Umfrage zum Schwimmunterricht, die das Kultusministerium gestern im Bildungsausschuss des Landtags vorgestellt hat.

Donnerstag, 26. September 2019
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Kommentar von Christian Frietsch

Baden-Badener Kommunalpolitik vor politischer Aufarbeitung der Leo-Affäre – Die bequeme These vom Alleinschuldigen ist keine Lösung

Baden-Badener Kommunalpolitik vor politischer Aufarbeitung der Leo-Affäre – Die bequeme These vom Alleinschuldigen ist keine Lösung

Baden-Baden, 26.09.2019, 00:00 Uhr, Kommentar: Christian Frietsch Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft Baden-Baden war der Geschäftsführer der Baufirma Weiss «strebende Kraft des Kartells».

Mittwoch, 25. September 2019

Landtag entscheidet am 9. Oktober

Beate Böhlen will als Stadträtin aufhören – Zweiter Anlauf zur Wahl als Bürgerbeauftragte in Stuttgart

Beate Böhlen will als Stadträtin aufhören – Zweiter Anlauf zur Wahl als Bürgerbeauftragte in Stuttgart

Baden-Baden, 25.09.2019, 10:30 Uhr, Bericht: Redaktion Nach einer durch die dpa verbreiteten Meldung legt die grüne Baden-Badener Stadträtin Beate Böhlen im Falle ihrer Wahl zur Bürgerbeauftragten neben ihrem Landtagsmandat auch ihr Amt als Stadträtin nieder.

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Kommentar von Christian Frietsch

Baden-Badener Gemeinderat für Maßnahmen gegen Motorradlärm – Ende der Ooser Postfiliale und Behördennummer 115 aus gleichem Holz geschnitzt

Baden-Badener Gemeinderat für Maßnahmen gegen Motorradlärm – Ende der Ooser Postfiliale und Behördennummer 115 aus gleichem Holz geschnitzt

Baden-Baden, 25.09.2019, 00:00 Uhr, Kommentar: Christian Frietsch Neben der Debatte um die Weiterführung der Behördennummer 115 − goodnews4.de berichtete − befasste sich der Hauptausschuss des Baden-Badener Gemeinderats am Montag auch mit Maßnahmen gegen den Motorradlärm und mit der Schließung der Postfiliale Baden-Oos.

Managerin der Fraktionsgeschäfte

Karrieresprung für SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek – Zur Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt

Karrieresprung für SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek – Zur Parlamentarischen Geschäftsführerin gewählt

Rastatt/Berlin, 25.09.2019, Bericht: Redaktion Die Rastatter Bundestagsabgeordnete Gabriele Katzmarek ist zur neuen Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden.

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